Abschiebehaft oder offiziell Abschiebegewahrsam (in Österreich: Schubhaft, in der Schweiz Ausschaffungshaft) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um eine Freiheitsentziehung, die in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung für eine bestimmte Dauer durch einen Richter angeordnet werden kann.  Die Einrichtungen werden „Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige“ oder „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ (UfA) genannt.

Migrationsdienst

 

Abschiebegewahrsam ist und bleibt ein Freiheitsentzug. Durch den Zaun und durch extra dafür engagiertes Sicherheitspersonal erinnert vieles an ein Gefängnis. Eine Zelle nennen sie hier lieber „sicheren Raum“. Nichts soll den Vergleich zu einem Gefängnis erlauben. Schließlich sind abgelehnte Asylbewerber keine Straftäter und dürfen deshalb nicht in Haft genommen werden. Der im September 2018 in Berlin eröffnete Abschiebegewahrsam war speziell für sogenannte Gefährder. Er wird künftig auch für die Abschiebehaft von Menschen, die nicht als Gefährder eingestuft sind, genutzt werden.

Ziel einer Abschiebungsbeobachtung durch SeelsorgerInnen ist es, strukturelle Missstände zu identifizieren, zur Wahrung von Grund- und Menschenrechten beizutragen und den Vorgang und Vollzug von Rückführungen transparenter zu machen. Ergänzend findet auf Grundlage dieser Fälle ein Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen im jeweiligen Flughafenforum, einem Gremium aus VertreterInnen von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, statt. Evangelische und Katholische Kirche haben in den Einrichtungen SeelsorgerInnen vor Ort, die sich um die Menschen kümmern. Darüber hinaus bieten Caritas und Diakonie kostenlose Rechtsberatung für die Abschiebehäftlinge an.

Derzeit gibt es mehr als 70 unterschiedliche  Aufenthaltstitel (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Visum, Blaue Karte etc.). Die Aufenthaltstitel werden aus verschiedenen Gründen (Erwerbstätigkeit, Familienzusammenführung, völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründe) erteilt. Sie  sind mit unterschiedlichen Rechten verbunden. Für Staatsangehörige der Türkei und deren Familienangehörigen gelten besondere Regelungen. Das Assoziationsratsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei sichert ihnen mehr Rechte zu als andere Ausländern. Als Beleg für das Aufenthaltsrecht dient ein Aufenthaltsdokument. Ohne den Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels ist der Aufenthalt illegal.

 

29. April 2022
Ein gesetzlicher Mindeslohn für die Gefangenen-Arbeit
Ist es mit dem Grundgesetz vereinbar, wenn Strafgefangene für ihre Arbeit Stundenlöhne bekommen, die kaum mehr als einen Euro betragen? Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat sich intensiv mit den Arbeitsbedingungen in Gefängnissen befasst. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Die Verfassungsbeschwerden wurden von drei Strafgefangenen […]
3. November 2025
„Ach du liebe Zeit…“ Zur Chronographie des Gefängnisses
Offizielle und inoffizielle Gesetze (Nomographie), Mauern, Zäune und Türen (Topographie) sowie Zeitstrukturen, Arbeit, Besuche oder Einschluss (Chronographie) bilden die Koordinaten der sozialen Architektur eines Gefängnisses, die korrelieren. Während Nomographie und Topographie des Gefängnisses ausreichend erforscht und beschrieben wurden, wurde die Chronographie bisher eher vernachlässigt. Michel Foucault […]
18. November 2019
Einfach einmal über etwas anderes reden
Die Situation ist schon etwas einschüchternd – eine Klingel in der hohen Mauer, Kamera, eine schwere Eisentür, die sich knarrend öffnet, dahinter eine Schleuse vor einer zweiten Tür, abgedunkelte Scheibe, ein uniformierter Wachhabender dahinter nur schemenhaft erkennbar, Kommunikation blechern über eine Gegensprechanlage… Wer allerdings beim ökumenischen Besuchsdienst […]
8. Januar 2025
Zu Besuch bei Knackis in der Bochumer Krümmede
Renate Gottschewski besucht seit 2020 ehrenamtlich Inhaftierte in der Bochumer JVA. Für sie gehören Strafe und Versöhnung zusammen. Gefangene besuchen ist eines der sieben Werke der Barmherzigkeit. Gottschewski nimmt das sehr ernst. Im Podcast erklärt sie, warum sie ihre Arbeit als Friedensarbeit versteht. Außerdem erzählt Mario, […]
4. Mai 2019
„Kleider machen Leute“ für die Haftentlassung
Diakonisches Engagement: das Deutsche Rote Kreuz – das ist Hilfe für die Mitmenschen, Hilfe für die Gefangenen. Dem Hünfelder Kleiderladen ist von der Justizvollzugsanstalt in Hünfeld Anerkennung und Wertschätzung entgegengebracht worden. Im Rahmen eines Besuches, organisiert von der Sozialarbeiterin Cornelia Liese und vom katholischen Gefängnisseelsorger Diakon […]
5. Januar 2021
Winzige Nussschalen-Krippe für die harten Jungs
Zu Weihnachten gab es dieses Jahr für die Inhaftierten der JVA Frankenthal eine besondere Überraschung. Eine Familie aus der Südpfalz, die anonym bleiben möchte, hat 420 kleine Nussschalen-Krippen an alle Gefangenen über die Gefängnisseelsorge verschenkt. In der Woche vor Weihnachten sind diese Mini-Krippen in einem liebevoll […]
Knastschlüssel